Tag Archives: petition

Mai 10

Der freundliche Innenexperte Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD)

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Ohne viele Worte:wiefelspütz Herr Wiefelspütz (SPD) ist ja bereits desöfteren bei Abgeordnetenwatch durch seine sehr eigentümlichen Umgangsformen mit seinen Untertanen Mitbürgern aufgefallen, aber so langsam wird es unerträglich.

Grund der Anfrage war natürlich die geplante Sperrung von Internetseiten, die sich binnen weniger Sekunden ohne große Fachkenntnis umgehen ließe und ohnehin unsinnig ist.

Die entsprechende Petition haben übrigens bereits mehr Menschen unterzeichnet, als die Grünen und auch die FDP Mitglieder hat, wie bei fixmbr zu lesen ist. Momentan schon 65500 Mitzeichner!

Um die Internetzensur zu vermeiden und auch die Politiker noch ein wenig mehr zu stressen, kann jeder Interessierte weiterhin an der Onlinepetition teilnehmen.

Mai 10

Der Innenexperte Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD)

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Was will man dazu noch sagen:

wiefelspütz Herr Wiefelspütz (SPD) ist ja bereits desöfteren bei Abgeordnetenwatch durch seine sehr eigentümlichen Umgangsformen mit seinen Untertanen Mitbürgern aufgefallen, aber so langsam wird es unerträglich.

Grund der Anfrage war natürlich die geplante Sperrung von Kinderpornoseiten, die sich binnen weniger Sekunden ohne große Fachkenntnis umgehen ließe und ohnehin unsinnig ist.

Die entsprechende Petition haben übrigens bereits mehr Menschen unterzeichnet, als die Grünen und auch die FDP Mitglieder hat, wie bei fixmbr zu lesen ist. Momentan schon 65500 Mitzeichner!

Um die Internetzensur zu vermeiden und auch die Politiker noch ein wenig mehr zu stressen, kann jeder Interessierte weiterhin an der Onlinepetition teilnehmen.

Mai 07

Onlinepetition gegen Netzzensur

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Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Bis zum 16.6.2009 müssen 50.000 Stimmen zusammen kommen – Stand 7.5.2009 sind es 43000 Unterzeichner.

Wer es ähnlich sieht, der kann gerne auch seinen Unmut ausdrücken und die Petition unterzeichnen:

Zur Petition gegen Netzzensur

Mai 07

Onlinepetition gegen Netzzensur

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Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Bis zum 16.6.2009 müssen 50.000 Stimmen zusammen kommen – Stand 7.5.2009 sind es 43000 Unterzeichner.

Wer es ähnlich sieht, der kann gerne auch seinen Unmut ausdrücken und die Petition unterzeichnen:

Zur Petition gegen Netzzensur