Forenhaftung – Abmahnungen und Maulkörbe

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5 Kommentare

  1. holo sagt:

    Ja, es ist immer das selbe.
    Ein Richter – ein Spezialist auf dem Gebiet von ZPO und STPO – soll eine Entscheidung treffen, obgleich er gerade einmal den Einschaltknopf eines PC identifizieren kann. Es wird wohl Zeit, dass es für die erste Instanz spezialisierte Gerichte gibt, die kompetente (Vor)arbeit leisten. Vorarbeit für den Fall, dass es eine zweite Instanz geben sollte. Denn es ist ja nun nicht das erste Mal im Zusammenhang mit Internetfragen derartiger Blödsinn entschieden worden.
    Wobei: Blödsinn trifft es noch nicht. Der Freiheitsgedanke wird in seinen Grundfesten erschüttert.
    Ein Szenario könnte irgendwann sein, dass es Foren-ISPs geben wird, deren Sitz im Ausland (oder einer neu gegründeten Inselrepublik) sein wird – unantastbar für deutsche Internetkompetenzrichter. Der Mensch passt sich schliesslich an.
    Und noch mehr Outsourcing. Und noch weniger Binnennachfrage …

    Gruß
    Holo

  2. Anonymous sagt:

    Hat es denn bisher überhaupt eine schriftliche Urteilsbegründung gegeben? Solange die nicht explizit vorliegt, kann ja jeder in das Urteil hineininterpretieren was er will. Die beiden Abmahngeschichten sind wohl die ersten Beispiele dafür, nach dem Motto „So’n Richter hat mal irgendsowas gesagt wie dass der Forenbetreiber die Beiträge irgendwie vorher kontrollieren soll oder so, also hätte ich jetzt gerne mal 1800 Euro Anwaltsgebühren.“

  3. Wie ich bereits vor einigen Tagen im Ask1 Blog schrieb wurde das Supernature Forum OPfer einder doch recht zweigelhaften Abmahnung: Forenhaftung – Abmahnungen und Maulkörbe
    Nach jeder Menge Berichterstattung im Internet u.a. bei Heise und Golem wurde die

  4. Günter Frhr.v.GravenreuthNo Gravatar sagt:

    Volltext des Urteils: http://www.r-archiv.de/article2379.html
    Das Urteil ist IMO zutreffend und deckt sich mit der BGH-Rechtsprechung zur Portalhaftung.

    Mit freundlichen Grüßen

    Günter Frhr.v.Gravenreuth
    Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)

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