Negative Festellungsklage gegen Abmahner

Wie ich bereits vor einigen Tagen im Ask1 Blog schrieb wurde das Supernature Forum Opfer einer doch recht zweifelhaften Abmahnung: Forenhaftung – Abmahnungen und Maulkörbe.
Nach jeder Menge Berichterstattung im Internet u.a. bei Heise und Golem wurde die Abmahnung fallengelassen. Die Gegenpartei wollte jedoch keinen rechtsverbindlichen Verzicht unterzeichnen, auch die Anwaltskosten hätte Supernature selber zu tragen.

Supernature will es nun wissen und wird über seinen Anwalt eine negative Feststellungsklage einreichen, er schreibt dazu:

Wie ich erfahren musste, bin ich nicht der Einzige, der auf Basis des noch nicht rechtskräftigen „Heise-Urteils“ abgemahnt wurde. Bekannt geworden sind nur die Fälle, in denen sich die Betroffenen gewehrt haben. Es ist jedoch fast mit Sicherheit davon auszugehen, dass schon viele Leute entsprechende Erklärungen unterschrieben und gezahlt haben, weil sie erfolgreich eingeschüchtert wurden und niemanden hatten, an den sie sich wenden konnten.
In den bekannt gewordenen Fällen war der Ablauf immer gleich: Der Abgemahnte hat sich zur Wehr gesetzt, woraufhin sich die abmahnende Seite wieder etwas zurückgezogen hat – ohne jedoch ausdrücklich auf die Ansprüche zu verzichten – um sofort fröhlich weiter abzumahnen. In meinem Fall weiß ich das ganz sicher, denn mir liegt eine solche Abmahnung vor, die nach meinem Widerspruch von der selben Kanzlei verschickt wurde.
Wie Sie auf der Info-Seite nachlesen können, hat mir die Gegenseite eine Art „Begnadigung“ zugestellt, ohne jedoch auf ihre Ansprüche zu verzichten. Mit dieser Rechtsunsicherheit kann und will ich nicht leben, denn ich muss jederzeit damit rechnen, dass erneut Ansprüche geltend gemacht werden. Außerdem kann die Kanzlei weiterhin ungehindert Abmahnungen verschicken, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen.
Das muss ein Ende haben!
Nicht nur, um für mich selbst Klarheit zu schaffen, sondern um allen Forenbetreibern in Deutschland ein Stück Rechtssicherheit zu geben, ziehe ich nun vor Gericht. Dort will ich mir bestätigen lassen, dass der „Heise-Fall“ individuell und nicht auf andere Foren übertragbar ist. Außerdem soll die Gegenseite für ihr unrechtmäßiges Vorgehen zur Rechenschaft gezogen werden.

Quelle: http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/warum.php

Ich als Webmaster von Ask1 möchte Euch bitten die Aktion zu unterstützen, damit steigt die Rechtssicherheit für Deutschlands Forenbetreiber und die Abmahnindustrie wird selber mal abgemahnt.

Alles weitere gibt es bei Supernature zu lesen:
http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/index.php

1 Kommentar

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Harry Fischer
30. März 2006 um 15:01

Das unterstütze ich. Der Geschäftemacherei einer Anwaltskanzleien muss mit allen Mitteln ein Ende gesetzt werden. Wer ein freies Netz und Informationsfreiheit will muss sich wehren.

Herzlich grüßt,
HarzRanger

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