Nepal in der Morgenröte des politischen Neubeginns

Nachdem wir Mitte 2006 schon einmal von der gespannten Situation in Nepal berichtet hatten, hat sich auf dem Dach der Welt inzwischen viel getan.

Sah es im April 2006 noch so aus, als würde das Land langsam aber sicher vom zehrenden Bürgerkrieg maoistischer Rebellen gegen den absolutistisch regierenden König Gyanendra verschlungen werden, feierte man knapp ein Jahr später schon die Beendigung royalen Alleinherrschaft.

Was war geschehen?
Nach langen Verhandlungen der im nepalesischen Parlament regierenden Sieben-Parteien-Allianz und der maoistischen Rebellen wurde Ende November 2006 ein Friedensvertrag unterzeichnet, der wegbereitend für das neue Nepal werden sollte.

Die Guerilla wurden mit 83 von 330 Sitzen in das neue Parlament eingebunden, später am 1. Dezember schließlich auch mit einigen Ministerposten in die Übergangsregierung, welche die politische Neustrukturierung des Landes vornehmen sollte. Dafür verpflichteten sich die Maoisten, ihre als Staat im Staate bestehende Eigenadministration (samt Gerichten und Steuererhebungen) weitestgehend aufzulösen und ihre Kämpfer und Waffen unter UN-Aufsicht zu stellen.

Dieser hoffnungsvollen Prozess des Wandels drohte noch einmal zu scheitern, als weite Teile der Madhesi (die Bewohne der Tiefebenen Nepal, ca. 1/3 der Bevölkerung) ihrem Unmut über ihr fortlaufende Diskriminierung mit Demonstrationen und Streiks Luft machten. Eine der beiden großen kommunistischen Parteien des Landes, die neugegründete maoistische, stelle sich auf ihre Seite und drohte mit einem Scheitern des Friedensprozesses und einem Austreten aus dem Parlament. Auch wenn sich die Situation wieder etwas entspannte, entluden sich weitere gesellschaftliche und politische Spannungen in Nepal, meist in Form von friedlichen Demonstrationen, Generalstreiks oder parlamentären Disputen.

Während das Volk und die aus den Rebellen hervorgegangene maoistische Partei größtenteils die Abschaffung der Monarchie und Umwandlung in eine Demokratie forderten, sorgte Nepals Premierminister durch Kommentare über eine Rettung der Monarchie für Aufregung im Land. Er hatte Gyanendra geraten abzudanken und auch seinen Sohn zum Verzicht auf den Thron zu bewegen, um seinem fünfjährigen Enkel Hridayandra einen erfolgreichen Neubeginn zu ermöglichen . Vor allem die Maoisten hatten sehr allergisch auf diesen Vorschlag reagiert, da sie mehr als zehn Jahre lang im Krieg gegen die monarchistisch-feudalen Strukturen des Landes gestanden hatten.


„Das Parlament hat einen Vorschlag angenommen, das Land zu einer föderalen demokratischen Republik umzugestalten, und die Regierung beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen dafür einzuleiten.“

Als der Sprecher des Parlaments, Subash Nemwand, mit diesen Worten Anfang November 2007 die politische Umstrukturierung des nepalesischen Staates verkündete, waren internationale Beobachter geteilter Meinung. Zwar wurde dieser nominelle Neubeginn prinzipiell begrüßt, allerdings machte man sich aufgrund vorangegangenen gescheiterten Versprechungen und Abkommen nur verhaltene Hoffnungen, dass wirklich etwas geschehen würde. Eine beschlossene engere Kooperation zwischen der Marxistisch-Leninistischen und der Maoistischen Kommunistischen Partei sorgte für weiteren Auftrieb, Stimmen einer anderen starken Partei Nepali über die Bedeutsamkeit der Monarchie für den Zusammenhalt des nepalesischen Staates sorgten jedoch wieder für eine Abkühlung des Demokratisierungsprozesses und weitere zwischenparteiliche Spannungen.

Das Ende der Monarchie
Am 24. Dezember 2007 wurde schließlich bekannt gegeben: Nepal wird nach den Wahlen im kommenden April in eine demokratische Bundesrepublik umgewandelt. Damit steht die Monarchie vor dem Aus. Die Maoisten werden in das Parlament zurückkehren, ohne jedoch die von ihnen bisher geforderten Ministerposten in der Regierung zu erhalten.
Dieser Kompromiss soll Nepal entgültig Frieden und Stabilität bringen. Das neue Jahr wird zeigen, ob er Bestand hat und das nepalesische Volk von weiteren Krisen verschont bleibt.