Dmitri Medwedew in Deutschland

Auf dem neuen russischen Praesidenten ruhen immer noch viele Hoffnungen. Fuer russische Verhaeltnisse liberal, wuerde er vielleicht dazu beitragen koennen, Russland in eine Demokratie nach mitteleuropaischer Wertevorstellung zu fuehren, so hoffen manche. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing ihn mit militaerischen Ehren, wie bei solchen Staatsanlaessen ueblich.
Nach China und Kasachstan ist Deutschland das dritte Antrittsbesuchsziel von Dmitri Medwedew gewesen. Dies bezeugt, dass den partnerschaftlichen Beziehungen beider Laender hohe Prioritaet eingeraeumt wird, auch wenn die Bundesregierung aufgrund ihrer moralischen Verpflichtung auch oefter Themen wie Menschenrechte oder Oppositionsbehinderung anspricht. Skeptiker moegen sagen, dass diese Kritik in regelmaessigen Abstaenden und nur zum Schein ausgesprochen wird, um die internationale Ettikette nicht zu verletzen, jedoch ohne, dass wirklich Resultate oder Zugestaendnisse von Moskauer Seite erfolgten. Das ist sicherlich nicht ganz falsch, aber auch nicht ganz richtig. Wer ist nun Dmitri Medwedew?
In Berlin gab er sich smart und diplomatisch, kurzum: Sympatisch.
Er gestand verbesserungswuerdige Kritikpunkte, die das immer noch an einigen Stellen strauchelne Rechtssystem oder weiterhin starke Korruption ein und kuendigte an, weiter an der Verbesserung dieser offenen Fragen daran zu arbeiten. Weiterhin betonte er die Wichtigkeit der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen einer Zusammenarbeit – nicht nur von Amerika und Europa unter dem Ausschluss Russlands – sondern mit dessen Einbindung. Zugleich betonte er aber, sich nicht in innere Angelegenheiten hereinreden zu lassen und trat damit freundlich und selbstbewusst zugleich auf.
Sicherlich wird es, auch wenn Dmitri Medwedew z.B. die noch von Wladimir Putin in die Wege geleitete Verschaerfung der Mediengesetze gekippt hat, keinen direkten und rigorosen Wechsel der russischen Politik geben. Doch muss man auch sehen, in welche Lage Alt-Praesident Boris Jelzin die Russische Foederation hineinmanoevriert hat und wie Putin es geschafft hat, diesen miserablen Kurs zu beenden.
Dass Medwedew diese Arbeit zusammen mit Putin im Grossen und Ganzen, wohl nach einiger Zeit vielleicht auch mit eigener Akzentsetzung, nun fortfuehrt, kann als sicher gelten und sollte nicht nur kritisch, sondern auch mal positiv gesehen werden.

1 Kommentar

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Ecclesiastes
10. Juni 2008 um 10:46

Die Attraktivität einer „Demokratie nach mitteleuropaischer Wertevorstellung“ dürfte sich für die Russen in engen Grenzen halten, seit sich herumgesprochen hat, dass diese Wertevorstellung an erster Stelle den ungehinderten Kapitalverkehr und den ungehinderten Zugriff auf die Ressourcen des demokratisierten Landes bedeutet.
Außerdem ist Merkel im Blockdenken gefangen – mit ihr wird es keine engeren Beziehungen zu Russland geben.

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