Regierungsbildung in Hessen – Eine unendliche Geschichte.

Was haben wir damals gelacht, im Jahre 2000, als es über einen Monat – gefühlt länger – dauerte um den US-Präsidenten „wählen zu lassen“. In Hessen dauert es jetzt wie lange? Kommt einem auf jeden Fall länger vor als ein halbes Jahr und bei mir stellt sich da so langsam ein Gefühl des Fremdschämens ein. Hatte das ganze bisher eher die morbide Faszination eines Autounfalls – man will nicht hinschauen, wegkucken kann man aber irgendwie auch nicht – erinnert das ganze mittlerweile eher an eine seichte Soap, bei der man sich als Zuschauer immer verstohlen umschaut, ob auch ja niemand mitbekommt, was man sich da eigentlich ansieht.Drehen wir die Uhren zurück – Roland Koch, amtierender Ministerpräsident in Hessen veranstaltet einen Wahlkampf, bei dem er selbst für Wahlkampfzeiten ungewöhnlich polemisch ist und vor allem auf Ausländern rumhackt. Warum auch nicht, ist ja keine potentiell wichtige Wählergruppe. Den Wählern schmeckt das aber nicht so recht, dass da jemand die Sau „gefährlicher Ausländer“ durchs Dorf treibt und würde ja lieber eine Alternative wählen. Nur, wenn man die SPD wählt, besteht dann nicht die Gefahr, dass die Linkspartei an die Macht kommen könnte? Eine Partei also, die nicht weniger polemisch ist als Kochs Landes-CDU während des Wahlkampfes? „Keine Angst“ beschwichtigte aber die gute Frau Ypsilanti, „mit uns wird es keine Koalition mit der Linkspartei geben.„.
Also, alles gut, der Wähler watscht Herrn Koch gnadenlos ab. Und bekommt als Belohnung … eine Provinzpolitposse, peinlicher als das Vorabendprogramm auf RTL. Da man nur mit den Grünen nicht ausreichend Abgeordnete zusammenbekommen würde, legt Frau Ypsilanti das Wort „Wahlbetrug“ ganz neu und kreativ aus: es wäre ja Wahlbetrug, wenn man die während des Wahlkampfes gemachten Versprechen nicht umsetzt. Und das geht halt nur unter Billigung der Linkspartei. Auch eine Art der Argumentation. Eine völlig alberne und krause zwar, aber wer will dem widersprechen? Gut, klar, in dem Zuge könnte auch die CDU argumentieren, dass sie ja ihre Wahlversprechen nicht einlösen könnte – aber da ist dann bestimmt ganz was anderes.
Das wirklich traurige an der ganzen Sache ist doch vor allem, dass der Wähler eine reife und vernünftige Entscheidung getroffen hat und dafür der Politik hässlichste Fratze zu sehen bekommt. Er hat Herrn Koch für seine Art des Wahlkampfs abgestraft und nicht belohnt, er verlies sich darauf, dass Frau Ypsilanti nicht mit der Linkspartei koaliert. Und dafür darf er sich jetzt seit Monaten ein Hin und Her, das Brechen von Wahlversprechen, Machthunger par excellence und politische Schadenfreude aus beiden Lagern anschauen.
Nein, nicht mehr Herr Koch ist der Verlierer der Wahl. Auch nicht Frau Ypsilanti oder die SPD. Es ist der Wähler, es ist die Demokratie bzw. das Vertrauen in die Demokratie. Und das ist das eigentlich traurige, wenn nicht sogar gefährliche daran.