Tagged: Bürgerrechte

Das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten 0

Das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten

Bereits im letzten Jahr hatte ich im Rahmen der Pläne der Urheberrechtsnovelle an meine Bundestagsabgeordneten geschrieben und warte bis heute auf Antwort. Letzte Woche versuchte ich es nochmal zum Thema "Onlinedurchsuchungen" und Begehrlichkeiten des...

abGEZockt – Was darf die GEZ? – UPDATE 4

abGEZockt – Was darf die GEZ? – UPDATE

Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland, wie die GEZ mit Sitz in Köln offiziell heisst, zieht seit dem 1. Januar 1976 die im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag festgesetzten Rundfunkgebühren für Rundfunkempfangsgeräte (z.B. Radios, Fernseher,...