Verschlagwortet: Innenpolitik

OECD fordert Bildungsreformen 0

OECD fordert Bildungsreformen

Und wieder mal gibt es Kritik am deutschen Bildungssystem – diesmal erneut von der OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zwar ist der Bericht, den die OECD veröffentlichte kein Expertenreport, dennoch kann...

Polizei-Material in der "Anti-Antifa-Akte" 0

Polizei-Material in der "Anti-Antifa-Akte"

Dass es direkte Verbindungen zwischen Polizei und Neonazis gibt, wird in Antifa-Kreisen und linksalternativen Veröffentlichungen häufig angenommen, doch viele Fallbeispiele lassen für den skeptischen Leser die Frage offen, ob es sich tatsächlich um mutwillige...

Nicht "ursächlich" rechtsextrem? 2

Nicht "ursächlich" rechtsextrem?

Acht Inder werden von einem Altstadtfest im östlichen Teil der Bundesrepublik verjagt. Sie flüchten sich in ein Restaurant in der Nähe, wo sie von rund 50 Verfolgern belagert werden, während zwei Polizisten den Eingang...

Das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten 0

Das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten

Bereits im letzten Jahr hatte ich im Rahmen der Pläne der Urheberrechtsnovelle an meine Bundestagsabgeordneten geschrieben und warte bis heute auf Antwort. Letzte Woche versuchte ich es nochmal zum Thema "Onlinedurchsuchungen" und Begehrlichkeiten des...

Berlin plant Rauchverbot ohne Ausnahmen 2

Berlin plant Rauchverbot ohne Ausnahmen

Nun ist die Katze aus dem Sack im Land der Demokratur. Als würden nicht bereits die willkürlichen Demütigungen durch Hartz-IV ausreichen, wie sie schon mancher in Form von Behördenwillkür erleben durfte. Aber es ist...