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  • Nicht "ursächlich" rechtsextrem?

    Acht Inder werden von einem Altstadtfest im östlichen Teil der Bundesrepublik verjagt. Sie flüchten sich in ein Restaurant in der Nähe, wo sie von rund 50 Verfolgern belagert werden, während zwei Polizisten den Eingang bewachen. Vierzehn Personen werden insgesamt verletzt, neben den Gejagten vier Verfolger und die beiden Polizeibeamten. Rechte Parolen wurden offenbar gerufen, doch wie es zu dem Vorfall kam, ist weiterhin umstritten – die Darstellungen scheinen zwischen Nazi-Hetzjagd…

  • Das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten

    Bereits im letzten Jahr hatte ich im Rahmen der Pläne der Urheberrechtsnovelle an meine Bundestagsabgeordneten geschrieben und warte bis heute auf Antwort. Letzte Woche versuchte ich es nochmal zum Thema "Onlinedurchsuchungen" und Begehrlichkeiten des Staates – diesmal nicht per Mail sondern über Abgeordnetenwatch.de – und diesmal erhielt ich Antwort:

  • Die Urheberrechtsnovelle und das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten

    Bereits im März hatte ich das Thema Urheberrechtsnovelle und ziviler Auskunftsanspruch aufgegriffen und eine Mail an meine drei Bundestagsabgeordnetinnen geschrieben.